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Ulla Schmidt fordert eine bundesweite AOK
Von admin | 9.Oktober 2008
Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) fordert die Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) auf, sich langfristig zu einer Bundes-AOK zusammenzuschließen. Diese Fusion soll Verwaltungskosten sparen und den von der Regierung gerade erhöhten Kassenbeitrag (Einheitsbeitrag ab 1. Jan. 2009: 15,5%) auf lange Sicht wieder etwas senken.
Nach der Meinung von Gesundheitsministerin Schmidt würde eine bundesweite AOK das Gesundheitssystem stärken. Der „Passauer Neuen Presse“ teilte sie in einem Interview mit: „Das dauert noch lange, wäre aber der richtige Schritt, um die regionale Risikoverteilung zu verbessern.“ So könnten auch Verwaltungskosten eingespart werden, erläuterte Schmidt und lieferte weitere Argumente: „Bessere Risikoverteilung und eine größere Verhandlungsmacht gegenüber Krankenhäusern, Pharmaindustrie und Ärzten sind die positiven Folgen von Zusammenschlüssen.“
Nachdem der Verband der Krankenkassen den neuen Einheitsbeitrag als zu niedrig kritisiert hatte und bei einzelnen Leistungen Zusatzzahlungen angekündigt hatte, wies die Gesundheitsministerin dies zurück. Schmidt betonte, dass es nach Einführung des Einheitsbeitrages keinen Grund gebe, Zusatzzahlungen zu erheben: „Der Fonds ist so ausgestattet, dass 100 Prozent der Ausgaben abgedeckt sind. Es besteht daher keinerlei Anlass, dass die Kassen Zusatzbeiträge von ihren Versicherten verlangen. AOK, Barmer, die Techniker und andere große Kassen haben bereits gesagt, dass sie keine Zusatzbeiträge benötigen.“ Die Ministerin erklärte weite, dass sie es zwar verstehen könne, dass die Kassen im Moment versuchen würden, so viel Geld wie möglich herauszuholen, doch sie schränkte deutlich ein: „Aber ich kann dem nicht nachgeben. Die Krankenkassen sind keine Sparkassen, die Kapital verleihen.“ Nach Ansicht von Ulla Schmidt sind die Einnahmen der Krankenkassen nicht durch die Finanzkrise bedroht.
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